Schlagwort Justiz
Der Krieg und der deutsche Faschismus ist grade zwei Generationen vorbei, der Postfaschismus mit autoritärer Prägung von Militarismus, Ordnung, Polizei, Sanktionen, Strafen, Rüstung sitzt in den ReGierungsparteien und beherrscht die internationalen Auseinandersetzungen, dagegen hatten wir in den 1970er Jahren gekämpft… Weiterlesen →
Im ersten Weltkrieg entstand eine Spaltung zwischen kriegs-gläubigen Bürgern, Sozialdemokraten und Pazifisten, die im Mord an Kurt Eisner in Bayern den blutigen Anfang von Hetze und Feindlichkeit nahm: Die kriegsmüden Soldaten waren noch aus Arbeitern und Bauern und in den… Weiterlesen →
Der Anwalt und Rechts-„Honorar“-Professor Philipp Loewenfeld war einer der drei Autoren der ersten bürgerlichen Verfassung in Bayern, die beginnt: Der Weltkrieg hat den Zusammenbruch der politischen und wirtschaftlichen Ordnung herbeigeführt. Das entrechtete, von der Entscheidung über seine Lebensfragen ausgesperrte Volk… Weiterlesen →
Die bayrischen Gerichte hatten inzwischen eine etwas andere Ordnung, aber was Brixner und Consorten (inkl. CSU-Staatsanwaltschaft mit HBV-Zusammenarbeit) da lieferten, hätte auch gut ins 3. Reich gepasst: weil auch anders als für die ordentliche Strafgerichtsbarkeit besondere Verfahrensregeln galten: Abschaffung der… Weiterlesen →
Ein entsprechendes Gespräch könnte man nun auch zur Justiz führen: Maunz, Beisitzer im Volksgerichtshof von Freisler, lehrte bis in die 80er in München Jura, und die Geschwister Scholl und ihre Freunde waren jahrzehntelang „zu Recht“ verurteilt, weil die Justiz uneinsichtig… Weiterlesen →
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